„Wir sind nicht nur verantwortlich für das, was wir tun, sondern auch für das, was wir nicht tun.“
Molière
Die Politik macht Vorgaben in Sachen Nachhaltigkeit, die auf mittel- bis langfristigen Strategien aufbauen. Sie kümmert sich um die nachhaltige Entwicklung, also darum, dass die gegenwärtigen Bedürfnisse befriedigt werden ohne zu riskieren, dass künftige Generationen ihre Bedürfnisse nicht mehr befriedigen können. Dieses Leitprinzip, das 1987 formuliert wurde, bestimmt die Politik auf globaler, europäischer nationaler Ebene.
Auf der globalen Ebene haben sich vor nahezu 30 Jahren in der sog. Agenda 21 die Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen zu einer globalen Partnerschaft bekannt, um den Herausforderungen der Erde zu begegnen. 2015 wurde schließlich durch die Vereinten Nationen in der Agenda 2030 eine Vielzahl globaler Nachhaltigkeitsziele formuliert. Ziel ist es, die weltweite Entwicklung sozial, ökologisch und ökonomisch nachhaltig zu gestalten. Damit gibt es erstmals einen universell gültigen Zielkatalog, der Entwicklungs- und Umweltaspekte zusammenfasst. In 17 Zielen werden Zielvorgaben für deren Umsetzung weltweit gemacht.
Auf Europäischer Ebene ist vorrangiges Ziel, die Agenda 2030 in den Mitgliedsstaaten umzusetzen. Dabei setzt die Europäische Kommission bis 2024 auf sechs Prioritäten: Europa soll ein klimaneutraler Kontinent werden (Green Deal), die Bürger sollen aktive Teilhabe an der Technologieentwicklung haben (Digitalisierung), die Wirtschaft soll im Dienste des Menschen stehen und die Stellung Europas in der Welt soll gestärkt werden. die Grundwerte und die Gerechtigkeit, insbesondere die Rechtsstaatlichkeit in Europa müssen geschützt werden und die Demokratie in Europa soll neuen Schwung erhalten.
Auch auf nationaler Ebene orientiert sich auch Deutschland letztlich an der Agenda 2030. Basis der Nachhaltigkeitsstrategie ist ein ganzheitlicher Ansatz, d.h., um langfristige, tragfähige Lösungen zu erreichen, bedarf es der Beachtung der Wechselwirkungen zwischen den drei Nachhaltigkeitsdimensionen. Eine wirtschaftlich leistungsfähige, sozial ausgewogene und ökologischverträgliche Entwicklung ist gefragt, Dabei spielen die Grenzen unseres Planeten und das Leben in Würde eine absolut primäre Rolle. Diese Strategie gilt es mit Hilfe der verschiedenen Politikfelder umzusetzen.
Schließlich gilt es, diese Strategie auf der Ebene der Länder und der Kommunen nicht nur umzusetzen, sondern unter Berücksichtigung der jeweiligen unterschiedlichen Herausforderungen und Bedürfnissen eigene Strategien zu anzupassen und zu verwirklichen. So werden die Strategien in ländlichen und städtischen Bereichen jeweils andere Schwerpunkte setzen. Küstenländer haben sich anderen Herausforderungen zu stellen als Binnenländer. Allerdings zeigt das Beispiel der Stromtransport für Windstrom von Nord nach Süd, wie unterschiedlich die Umsetzung von vermeintlich vergleichbaren Strategien länderübergreifend ist und welche Konflikte daraus entstehen können.
Autor: Lutz M. Büchner